Gewinnverbot in der Wohlfahrtspflege

Mit Inkrafttreten der Änderung des Anwendungserlasses zur Abgabenordnung (AEAO) seit 26. Januar 2016 sollen Gewinne in den Zweckbetrieben der Wohlfahrtspflege schädlich sein, wenn diese über den konkreten Finanzierungsbedarf des jeweiligen Zweckbetriebs hinausgehen. Was die Änderung des AEAO für die konkrete Praxis bedeutet und wie die Neuregelung zu verstehen ist, hat für vielerlei Spekulationen und Interpretationen gesorgt. Dies hatte zahlreiche Eingaben durch Verbände und Institutionen der Wohlfahrtspflege zur Folge. Durch das Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) vom 6. Dezember 2017 wurden die Regelungen des AEAO zu § 66 AO nun erneut neu gefasst und bereits in der Ausgabe 03-2017 der CURACONSULT im Einzelnen vorgestellt. Nach einer ersten Bewertung ergeben sich jedoch weiterhin Unklarheiten.

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Autor:
Alexander Wackerbeck
Erschienen in:
Curacontact 01/2018
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