VBL: Rückzahlung Sanierungsgelder

Die Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL) erhebt seit Jahren neben den eigentlichen Umlagen ein zusätzliches Sanierungsgeld. Die Höhe beläuft sich auf rund 2 % p. a. der Summe der versorgungspflichtigen Löhne und Gehälter der Beschäftigten. Die steuerfreien Sanierungsgelder sind zweckgebunden. Sie dienen nur dem zusätzlichen Finanzierungsbedarf, der aufgrund der Umstellung auf das Punktemodell entstanden ist. Die Gesamthöhe der Sanierungsgelder wird pauschal ermittelt und verursachungsgerecht auf die beteiligten Arbeitgeber verteilt.

Hinsichtlich der Rechtsmäßigkeit der Sanierungsgelderhebungen seit dem Jahr 2012 bestanden seit einiger Zeit erhebliche Zweifel, die von rechtsanwaltlich vertretenen Mitgliedern der VBL in der Vergangenheit geäußert wurden.

Lesen Sie mehr zum Beschluss der Verwaltungsrates der VBL, der bilanziellen Behandlung im Jahresabschluss zum 31. Dezember 2015 und der Ausgestaltung ab 1. Januar 2016.

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Autor:
Alexandra Gabriel
Erschienen in:
Curacommunal 01/2016
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