Pflege-WG und Gemeinnützigkeit

Ambulant betreute Wohngruppen und Wohngemeinschaften (WG) für Menschen mit Demenz, Behinderung und/oder Pflegebedarf stehen für eine wohnortnahe Versorgung in Kleingruppen. Für steuerbegünstigte Unternehmen, die derartige WG betreiben oder an die Bewohner derartiger WG verschiedene Leistungen erbringen, stellt sich die Frage, ob diese Leistungen abgabenrechtlich ähnlich einem „Pflegeheim-Zweckbetrieb“ dem § 68 Nr. 1 a AO zuzuordnen oder als „ambulante Betreuungsleistungen“ eines Zweckbetriebs der Wohlfahrtspflege (§ 66 AO) zu werten sind.

In diesem Artikel erhalten Sie einen Überblick über die geltenden gemeinnützigkeits- und heimrechtlichen Rahmenbedingungen, um daraus Kriterien für eine Zuordnung der Leistungen, ggf. Reformbedarf der steuerlichen Regelungen, abzuleiten

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Autoren:
Andreas Seeger, Wilhelm Brox
Erschienen in:
Curaconsult 02/2017
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