Gewinnverbot in der Wohlfahrtspflege

Mit Schreiben vom 26.01.2016 hatte das Bundesministerium der Finanzen (BMF) verfügt, dass ein schädlicher Geschäftsbetrieb der Wohlfahrtspflege gegeben ist, wenn damit Gewinne angestrebt werden, die über den konkreten Finanzierungsbedarf des jeweiligen wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs hinausgehen. Solche schädlichen Gewinne führen lt. Auffassung der Finanzverwaltung dazu, dass den jeweiligen Geschäftsbetrieben unterstellt werden kann, „des Erwerbs wegen“ betrieben zu werden, so dass folglich die Steuerbegünstigung (d. h. die Gemeinnützigkeit im Allgemeinen) für diese abzuerkennen sei. In Abgrenzung dazu seien Gewinne im gewissen Umfang noch unschädlich, sofern sie zur Finanzierung von Erhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen oder zum Inflationsausgleich verwendet werden.

Da aktuell bundesweit die Erstellungsprozesse der Steuererklärungen für den Veranlagungszeitraum 2016 anlaufen oder schon im vollem Gange sind, stellt sich bei vielen Steuerpflichtigen das Bewusstsein ein, dass bislang unzureichende Maßnahmen initiiert wurden, die den neuen steuerlichen Pflichten hinreichend begegnen. Dieser Beitrag soll Ihnen einen kurzen Überblick über mögliche Ansatzpunkte liefern.

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Autor:
Wilhelm Brox
Erschienen in:
Curaconsult 01/2017
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