Gewinnverbot krankenhausnaher Zweckbetriebe

Das Bundesministerium für Finanzen hat im Jahr 2016 ausgehend von dem sogenannten „Rettungsdiensturteil“ aus dem Jahr 2013 den Anwendungserlass zur Abgabenordnung in Bezug auf das gesetzliche Kriterium „nicht desErwerbs wegen“ geändert. Demnach dürfen Zweckbetriebe der Wohlfahrtspflege gem. § 66 der Abgabenordnung keine über den konkreten Finanzierungsbedarf hinausgehende Gewinne anstreben. In dem aktuell ergangenen BMF-Schreiben vom 6. Dezember 2017 werden einige der Kernfragen zur schädlichen Gewinnerzielung von Zweckbetrieben der Wohlfahrtspflege konkretisiert.

In dem Beitrag wird das BMF-Schreiben und erste Überlegungen zu den sich hieraus ergebenden Folgen im Krankenhausumfeld dargestellt.

Download: Gewinnverbot krankenhausnaher Zweckbetriebe

Autor:
Janina Dehe
Erschienen in:
KU Gesundheitsmanagement 04/2018
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