Gewinnverbot in der Wohlfahrtspflege

Mit Schreiben vom 26. Januar 2016 hatte das Bundesministerium der Finanzen (BMF) verfügt, dass ein schädlicher „Erwerbsbetrieb“ der Wohlfahrtspflege gegeben ist, wenn damit Gewinne angestrebt werden, die über den konkreten Finanzierungsbedarf des jeweiligen wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs hinausgehen. Noch im Einklang mit dieser Restriktion und mithin unschädlich sind Gewinne in gewissem Umfang, die z. B. zur Finanzierung von Erhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen oder zum Inflationsausgleich angestrebt werden.

Die Verbände und Institutionen der Freien Wohlfahrtspflege reagierten bestürzt auf diese Neuregelung, und suchten in Gesprächen mit dem Bundesfinanzministerium politische Lösungen. Aktuell zeichnet sich ab, dass die Finanzverwaltung unverändert an ihrer Auffassung festhalten wird und lediglich für die Vergangenheit eine Billigkeitsregelung geschaffen wurde. In diesem Artikel erfahren Sie, wie hoch der Gewinn sein kann und ab wann ein Gewinn als schädlich zu beurteilen ist.

Download: Gewinnverbot in der Wohlfahrtspflege

Autor:
Andreas Seeger
Erschienen in:
Curaconsult 03/2016
Zur Medien-Übersicht