Gewinnverbot in der Wohlfahrtpflege

Einrichtungen der Wohlfahrtspflege können die Zweckbetriebseigenschaft des § 66 AO erreichen, wenn sie im besonderen Maße Leistungen zur Unterstützung von körperlich, geistig, seelisch oder wirtschaftlich hilfsbedürftiger Personen erbringen. Sind die weiteren Voraussetzungen des § 66 AO gegeben, kommt eine Ertragsbesteuerung insoweit nicht zum Tragen.

Die Frage, unter welchen Voraussetzungen ein Zweckbetrieb der Wohlfahrtspflege (§ 66 AO) Gewinne erzielen darf, bewertete das Bundesministerium der Finanzen (BMF) mit Schreiben vom 26. Januar 2016 umfassend neu. Damit folgte das BMF in leicht abgeschwächter Form der geänderten Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs (BFH-Urteil vom 17. November 2013).

In diesem Artikel erfahren Sie, wie hoch der Gewinn sein darf, ob eine Gewinnsteuerung durch Abgrenzung möglich ist und ob tatsächlich erzielter Gewinn unschädlich ist.

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Autoren:
Wilhelm Brox, Thorsten Koschate
Erschienen in:
Curaconsult 02/2016
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