Weichenstellung im Vereinsrecht

Zwei große Jugendhilfeträger aus Berlin sind nach Ansicht des Kammergerichts aus dem Vereinsregister zu löschen. In den beiden jüngsten Entscheidungen hat das Gericht seine restriktive „Kita-Rechtsprechung“ zur Frage fortgesetzt, inwieweit eingetragene Vereine wirtschaftlich tätig sein dürfen. Diese Verfahren werden nun zum BGH getragen, sodass in absehbarer Zeit mit einer höchstrichterlichen Klärung zu rechnen ist, die weitreichende Auswirkungen auf die Vereinslandschaft haben kann. In diesem Beitrag erfahren Sie mehr über den Hintergrund, die Rechtsprechung des Kammergerichts und die Entscheidungen anderer Gerichte.

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Autor:
Dr. Manuel Foppe, LL.M.
Erschienen in:
Curaconsult 02/2016
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