NRW-Verordnungs-Wirrwarr

Die Durchführungsverordnung zum Alten- und Pflegegesetz (APG) in NRW – die APG DVO – wirft bei Trägern und Betreibern von Pflegeeinrichtungen erneut Fragen auf; bzw. die Auslegung selbiger Verordnung durch das zuständige Ministerium (MAGS). Dieses Mal geht es um die Frage der Rechtmäßigkeit von erteilten Investkostenbescheiden für Objekte im so genannten „unechten Mietmodell“. Für diesen Einrichtungstypus sind bis zum 14.09.2018 ggf. neue Anträge im Feststellungs- und Festsetzungsverfahren zu stellen.

Download: NRW-Verordnungs-Wirrwarr

Autor:
Jan Grabow
Erschienen in:
sgp REPORT 15/2018
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