ePrivacy Verordnung – DSGVO 2.0?

Die EU möchte mit der „Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Achtung des Privatlebens und den Schutz personenbezogener Daten in der elektronischen Kommunikation und zur Aufhebung der Richtlinie 2022/58/EG (Verordnung über Privatsphäre und elektronische Kommunikation)“ („ePrivacy-VO“) das Vertrauen in digitale Dienste und deren Sicherheit erhöhen und die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ergänzen.  Betroffen ist u.a. jedes Unternehmen, welches eine Internetseite betreibt oder eine App anbietet.

Die ePrivacy-VO legt Vorschriften zum Schutz von Grundrechten natürlicher und juristischer Personen bei der Nutzung elektronischer Kommunikationsdienste fest. Einer der Auslöser für die ePrivacy-VO ist der Umgang mit sogenannten Cookies Textdateien, die auf Endgeräten gespeichert werden, um Benutzeraktivitäten zu verfolgen). Die EU beabsichtigt, den Umgang mit Cookies strikt zu reglementieren und die Hersteller von Software zur Internetnutzung dazu zu bringen, Standardeinstellungen in ihrer Software zu verwenden, welche den bestmöglichen Schutz der Anwender gewährleisten. Gleiches gilt für die Betreiber von Internetseiten.

Die Verordnung wird frühestens 2019 in Kraft treten. Dann drohen Sanktionen von bis zu 20 Mio. € (analog der Regelungen in der DSGVO) bei Verstößen gegen die ePrivacy-VO. Daher sollten Sie die weitere Entwicklung genau im Blick behalten und sich frühzeitig auf die neuen Anforderungen vorbereiten.

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