Studie Öffentlich-Öffentliche Partnerschaften 2018

Deckblatt für Studie Öffentlich-Öffentliche Partnerschaften 2018

ÖÖP statt ÖPP

Prominente Negativbeispiele von Öffentlichen-Privaten Partnerschaften (ÖPP) sowie die Kritik des Bundesrechnungshofes an selbigen führen zu einem Umdenken in Richtung Öffentlich-Öffentliche Partnerschaft (ÖÖP). Die Studienergebnisse zeigen, dass ÖÖPs heute in allen Bereichen der öffentlichen Leistungserbringung zu finden sind. Insbesondere im Bereich Verwaltung werden bereits viele ÖÖP-Projekte realisiert (27 %). Als Hauptgründe für die Zusammenarbeit nennen die Teilnehmer vor allem das Bewältigen von komplexen Aufgaben (95 %), welches auch mehrheitlich realisiert werden kann.

Rechtliche und steuerliche Umwelt stellt Herausforderung dar

Die Betrachtung der rechtlichen Umwelt von ÖÖPs ist von einer hohen Komplexität geprägt. Diese spiegelt sich auch in den Befürchtungen der Teilnehmer wider. Insbesondere das Vergaberecht sowie das Steuerrecht werden als Hindernisse in Bezug auf die Umsetzung einer ÖÖP wahrgenommen. Bei Letzteren spielt sicherlich die Umsatzsteuerreform § 2b UStG eine tragende Rolle, deren Auswirkungen es auf Grund der Übergangsregelung bis Ende 2020 noch abzuwarten gilt.

"Wir unterstützen die interkommunale Zusammenarbeit und Formen der Kooperation beim Deutschen Städtetag. Welche Form die Kommunen wählen ist eine an den örtlichen Gegebenheiten auszurichtende Entscheidung. Sie hängt auch immer von der Wirtschaftlichkeit der Lösung ab. Die Aspekte, die es dabei zu berücksichtigen gilt, sind bestmögliche Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit. Ein wichtiger Aspekt ist auch das gegenseitige Vertrauen der Partner. Ist es eine win-win Situation für die Beteiligten? Ist es effizienter gemeinsam zu agieren, - auch kostengünstiger? Die Begegnung auf Augenhöhe ist dabei eine wichtige Voraussetzung, um ein gemeinsames Projekt auf den Weg zu bringen."

(Verena Göppert, Deutscher Städtetag, Ständige Stellvertreterin des Hauptgeschäftführers)

Teilnehmer planen ÖÖPs zukünftig auszubauen

Trotz der rechtlichen und steuerlichen Hindernisse scheinen die Vorteile von ÖÖPs in den Augen der Teilnehmer zu überwiegen. Viele Körperschaften planen bereits weitere Partnerschaften für die Zukunft, darunter existieren sogar konkrete Pläne bis 2023. Insbesondere in den Bereichen Infrastruktur sowie Verwaltung und Verkehr arbeiten die Teilnehmer schon konkrete Umsetzungspläne aus. Insgesamt scheinen ÖÖPs aus Sicht der Teilnehmer folglich eher Erfolgsgarant als Experiment zu sein.

Mit unserem Factsheet bekommen Sie einen kurzen Überblick über die wichtigsten Erkenntnisse. Sollten Sie Interesse an der kompletten Studie haben, können Sie diese hier mit einem Klick kostenlos bei uns bestellen.

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Autoren:
Sascha Knauf, Frederike Milde, Prof. Dr. Dr. Christoph Stumpf, Dr. Jan Voelzke
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