Rechtliche Themen

Rechtliche Themen

„Entschlossenheit im Unglück ist immer der halbe Weg zur Rettung.“

Johann Heinrich Pestalozzi

… über die andere Hälfte des Weges begleiten wir Sie gerne mit unserer langjährigen Expertise in rechtlichen Fragen des Gesundheits- und Sozialwesens. Und gerade wegen unseres großen Erfahrungsschatzes auf diesen Gebieten wissen wir die Corona-Schutzschirme und -Rettungspakete sowie deren Herausforderungen zu interpretieren und für Ihre Branche umzusetzen – aber auch Lösungen über diese neuen Gegebenheiten hinaus zu finden. Machen Sie sich gerne selbst ein Bild und lesen Sie hier einige Beiträge unserer Experten:

Umsatzsteuerfreiheit für Verpflegung und Kitas?

Die Reform des Umsatzsteuergesetzes zum 01.01.2020 hat maßgebliche Auswirkungen auf die Besteuerung von Mahlzeitendiensten und Versorgungsleistungen in Kindertagesstätten.

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Risikozuschläge in der Kinder- und Jugendhilfe

Schiedsstelle genehmigt einrichtungsindividuelle Risikozuschläge. Lässt sich das Unternehmerrisiko auch in Coronazeiten abfedern?

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Was bringt das Sozialschutz-Paket II?

Beabsichtigte Änderungen des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes (SodEG) schlössen einige Lücken im Gesetz – Bundestag und Bundesrat müssen noch zustimmen.

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2. Epidemiegesetz – Neuer Gesetzesentwurf des BMG

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie sieht der Entwurf des 2. Epidemiegesetzes weitere Maßnahmen vor, die direkte Auswirkungen auf den Krankenhaussektor haben.

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Umsatzsteuerbefreiung für Telemedizin

Medizinische Beratungsgespräche finden zunehmend unter Zuhilfenahme technischer Kommunikationsmittel statt. Durch die aktuelle Corona-Krise wird diese Entwicklung sicherlich noch beschleunigt.

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Rettungsschirm für Frühförderstellen und SPZ

Die Lücke im Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG) für Frühförderstellen (FF / IFF) und Sozialpädiatrische Zentren (SPZ) wird geschlossen.

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Mittagsverpflegung von WfbM-Beschäftigten

Das Sozialschutzpaket II enthält eine Klarstellung zur Gewährung des Mehrbedarfs während der Zeit der Betretungsverbote.

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Änderungen des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes (SodEG)

Das gestern verabschiedete Sozialschutzpaket II (Gesetz zu sozialen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie) nimmt u.a. Versicherungen in den Fokus, die Leistungen aufgrund des SodEG verweigern.

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Kein Kurzarbeitergeld für Krankenhäuser

Krankenhäuser, die Ausgleichszahlungen nach dem COVID-19 Krankenhausentlastungsgesetz in Anspruch nehmen, haben nach einer Weisung der Bundesagentur für Arbeit (Az. 75095/7505 vom 15. April 2020) keinen Anspruch auf Kurzarbeitergeld.

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Erhöhung des Kurzarbeitergeldes

Kurzarbeit wird zu einem arbeitsmarktpolitisches Instrument in der Covid-19 Krise. Künftig soll die Höhe des Kurzarbeit-Nettolohns von der Bezugsdauer abhängig sein.

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2. Epidemiegesetz - Krankenhausrelevante Änderungen

Vor dem Hintergrund der Corona – Pandemie sieht der Entwurf des 2. Epidemiegesetzes weitere Maßnahmen vor, die direkte Auswirkungen auf den Krankenhaussektor haben.

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GmbH-Aufsichtsratssitzungen in Zeiten der Corona-Krise

Kann der Aufsichtsrat einer GmbH auch ohne physische Teilnahme der Aufsichtsratsmitglieder Beschlüsse fassen? Hier ein kurzer Überblick für Sie.

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Das SodEG – Denkanstöße

Das SodEG spannt einen Schutzschirm über soziale Dienstleister, die ihrerseits Personal und Mitteln für die Bekämpfung der Auswirkungen der Corona-Pandemie zur Verfügung stellen. Die grundsätzlichen Regelungen sind mittlerweile hinlänglich bekannt. Hier einige Denkanstöße.

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Krankenhausentlastungsgesetz - Update

Die Inanspruchnahme der in § 21 KHG vorgesehenen Ausgleichszahlungen aufgrund der Corona-Pandemie setzt eine zeitnahe Meldung durch die Krankenhäuser an die Landesbehörden voraus.

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Datenschutzkonformes Arbeiten

Datenschutz spielt auch in Zeiten von Corona eine nicht zu unterschätzende Rolle. Durch die seitens der Politik initiierten Maßnahmen des „Social Distancing“ werden auch in der Art der Arbeitsgestaltung neue Möglichkeiten und Methoden erforderlich.

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Sitzungen von Aufsichtsgremien von Vereinen und Stiftungen

Im zweiten Quartal stehen für Vereine und Stiftungen turnusmäßige Sitzungen auf der Agenda und während der Corona-Krise besteht ohnehin ein erhöhter Abstimmungsbedarf mit dem Vorstand. Daher stellt sich in Aufsichtsgremien von Vereinen und Stiftungen die Frage, wie eine Sitzung trotz Kontaktverbotes dennoch möglich ist.

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Mitgliederversammlungen von Vereinen

Müssen derzeit anstehende Mitgliederversammlungen wegen der Corona-Krise abgesagt oder verschoben werden?

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Covid-19-Gesetzgebung im Zivilrecht

Das Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Covid-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafrechtsverfahren sieht einige Erleichterungen vor. Insbesondere die Mietrechtsregelungen dürften wahrgenommen worden sein. Große Player kündigen an, Mieten nicht zahlen zu wollen. Was steckt dahinter?

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Reicht das Sozialdienstleister-Einsatzgesetz?

Durch das Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG) werden Soziale Dienstleister und Einrichtungen finanziell unterstützt, um sie nicht in ihrem Bestand zu gefährden.

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Covid-19-Krankenhausentlastungsgesetz für Pflegeeinrichtungen

Wir haben Ihnen eine Übersicht der Entlastungen für Pflegeeinrichtungen aus dem Krankenhausentlastungsgesetz zusammengestellt.

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Covid-19-Krankenhausentlastungsgesetz für Kliniken und Praxen

Krankenhäuser und niedergelassene Ärzte sind im besonderen Maße von den finanziellen Folgen der Pandemie betroffen. Das Krankenhausentlastungsgesetz soll Abhilfe schaffen.

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Öffentliche Aufträge in Zeiten von Covid-19

Dringlichkeitsvergaben – Auftragsänderungen – Zusatzbeschaffungen: Das Vergaberecht ermöglicht rechtskonforme Vergaben auch in Krisenzeiten.

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Gesetzesänderungen für GmbHG und UmwG

Um die betroffenen Unternehmen verschiedener Rechtsformen in die Lage zu versetzen, auch bei weiterhin bestehenden Beschränkungen der Versammlungsmöglichkeiten erforderliche Beschlüsse zu fassen und handlungsfähig zu bleiben, gibt es neue Gesetzesänderungen.

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Corona-Sonderregelungen für Pflegeeinrichtungen

Auch Pflegeeinrichtungen sind mit den Folgen des Coronavirus konfrontiert. Es stellt sich die Frage, ob und welche Auswirkungen sich aktuell aus dem Blickwinkel Rechnungslegung, Jahresabschlussprüfung und Liquiditätsplanung für Pflegeeinrichtungen ergeben.

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Neues Gesetz für Vereine und Stiftungen?

Die massive Ausbreitung des SARS-CoV-2-Virus in ganz Deutschland bedeutet für viele Vereine, dass bis auf Weiteres die Abhaltung einer Mitgliederversammlung nicht mehr möglich ist. Dies führt dazu, dass wichtige Beschlüsse nicht mehr rechtzeitig herbeigeführt werden können.

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Sollten Sie weitere Fragen haben oder Unterstützung benötigen, sprechen Sie uns jederzeit gerne an. Wir beraten Sie auch in diesen beunruhigenden Zeiten gewohnt fundiert und kompetent!

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