Worum geht es beim Thema EPSAS?
Auf Basis der Richtlinie 2011/85/EU soll eine Harmonisierung der Rechnungslegung der Gebietskörperschaften in Europa herbeigeführt werden. Die EU-Kommission hat in Ihrer Rolle als Überwachungsorgan bereits 2013 klargestellt, dass sie die bereits existierenden internationalen Rechnungslegungsstandards (IPSAS) für einen geeigneten Bezugsrahmen hält. Seitdem leistet das federführende Statistische Amt der Europäischen Union (Eurostat) kontinuierlich Vorbereitungsarbeiten.
Hierzu gehören insbesondere:
- Ergebnisse zu öffentlichen Konsultationen,
- in Auftrag gegebene Studien,
- Themenpapiere,
- Sitzungsunterlagen aus der EPSAS Working Group,
- sowie der Entwurf eines EPSAS-Rahmenkonzepts.
Welche Rolle spielt Deutschland im Prozess?
Deutschland hat den bisherigen Vorbereitungsprozess nicht vorangetrieben, sondern eher blockiert. Im Vergleich zu anderen EU-Staaten überwiegt in Deutschland die grundsätzliche Skepsis in Bezug auf die Doppik im Allgemeinen und weiterführend auf den Sinn und Zweck einer harmonisierten Rechnungslegung für die EU.
Angesichts der jüngsten Entwicklungen in diversen Bundesländern und der daraus resultierenden nur schwer nachvollziehbaren Regelungen würde ein einheitliches und vergleichbares Regelungswerk gerade Deutschland weiterhelfen.
Häufig wird eine nicht ausreichende Verankerung des Vorsichtsprinzips bei den IPSAS als Argument vorgetragen. Dabei führt gerade eine zu starke Ausprägung des Vorsichtsprinzips zu einer verzerrten Darstellung der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage und damit zu einer Belastung der heutigen Generation. Gleichwohl würde eine Vernachlässigung des Vorsichtsprinzips zu einer Belastung zukünftiger Generationen führen. Hier wäre eine objektive Ausprägung, wie sie die IPSAS vorsehen möglicherweise hilfreich, um das Thema Generationengerechtigkeit zu fördern.
Weitere in Deutschland klassischerweise vorgetragene Argumente gegen IPSAS, wie zum Beispiel die zu hohe Anzahl an Wahlrechten, fehlende Spezifika für den öffentlichen Sektor oder die Ausrichtung auf gewinnorientierte Unternehmen, wurden vom internationalen Standardsetter IPSASB erkannt. Die vorgestellten Ideen und Lösungen sind vielversprechend, finden aber in Deutschland bislang kaum Gehör.
Wo steht Deutschland im Vergleich mit anderen EU-Staaten?
Zuletzt wurde von Eurostat ein Bericht veröffentlicht, der die Ergebnisse aus 2014 zu den Rechnungslegungsreifegraden der Regierungen innerhalb der EU aktualisiert. Dabei wurde ermittelt, inwieweit die nationale Rechnungslegung der jeweiligen Regierungen bereits mit IPSAS-Vorgaben übereinstimmt. Das Ergebnis ist ernüchternd:
Deutschland befindet sich aktuell im unteren Spektrum und wird laut einer Prognose für 2025 von allen überholt und mit erheblichem Abstand das Schlusslicht bilden.
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Weitere Informationen zum Thema werden auf dem neuen Fact-Sheet des IDWs zusammengefasst.